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Von Dr. Constanze Kube
In Berlin geschieht z.Z. etwas sehr Merkwürdiges. Da haben wir auf der einen Seite die durch den Senat zu verantwortende Schieflage der Stadtentwicklung und auf der anderen die dramatische Zunahme der Arbeitslosigkeit, einhergehend logischerweise mit dem rapiden Anstieg des Sozialhilfeetats wegen der vermehrten Bedürftigkeit.
Und so verquer, wie die Maßnahmen der Politiker zur Korrektur einer ihnen aus den Händen geglittenen Stadtentwicklung sind, so hilflos gebärden sie sich bei der Bekämpfung der sozialen Not in den durch diese verfehlte Stadtentwicklung entstandenen Armutsquartieren. Sie weisen die Verantwortung für diese Situation einfachshalber den Bewohnern der betreffenden Quartiere zu, verschweigen dabei, daß u.a. durch rigorose Modernisierung/ Sanierung preiswerter Wohnraum massenhaft vernichtet wurde, und behaupten, die Bewohner seien wegen ihres asozialen Verhaltens die Ursache für die Fluktuation aus diesen Quartieren.
Um dieser Entwicklung zu begegnen, sollen die Bewohner mittels IdA-Programm und Quartiersmanagement in die Pflicht genommen werden.
Was ist IdA* ?
Durch die Kapitalisierung der Sozialhilfe werden die erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger vertraglich verpflichtet, für die Verbesserung ihres Wohnumfeldes zu sorgen, d.h. für die WBG Türen, Fenster, Treppengeländer zu streichen und instandzusetzen, für die Straßenreinigung Straßen, Gehwege und Grünanlagen zu säubern, in Krankenhäusern und Kindergärten Pflege-, Aufsichts- und Reinigungsarbeiten zu verrichten sowie für die Banken und Kommunen Post auszutragen. In der Praxis sieht das dann so aus, daß ein großer Teil des geldwerten Aufwandes für dubiose Qualifizierungsmaßnahmen an dubiose Qualifizierungsfirmen verschwendet wird.
Die Vergütung, die ein so Beschäftigter für seine Tätigkeit erhält, liegt nur geringfügig über dem Sozialhilfesatz, und die Verträge werden zeitlich so begrenzt, daß nach Auslauf dieser Maßnahmen auch kein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht, der so Zwangsverpflichtete also wieder beim Sozialamt landet. Die Sozialhilfeempfänger, die ja leider keine Lobby haben, werden hierbei nur gegängelt und schändlich mißbraucht. Verweigern sie sich diesen Maßnahmen, entzieht man ihnen die Sozialhilfe.
Was hat Quartiersmanagement damit zu tun?
Zwischen dem Qartiersmanagement und dem IdA-Programm besteht folgender Zusammenhang: Letztendliches Ziel des Quartiersmanagements ist es, die Elendsgebiete zum Verschwinden zu bringen.
Dazu müssen in diesen Gebieten Arbeitsmöglichkeiten für die Bewohner geschaffen werden. Arbeitsmöglichkeiten werden durch sog. innovative Schichten geschaffen. Folglich müssen sich diese in den Gebieten ansiedeln. Da diese durch die öffentliche Sichtbarmachung von Armut daran gehindert werden, muß diese beseitigt werden.
Dabei kommt folgende seltsame Logik ins Spiel: Die Sozialhilfeempfänger sind arm, weil sie keine Arbeitsplätze haben, und sie haben keine Arbeitsplätze, weil sie sich wie Arme verhalten, nämlich sich nicht beschäftigen. Sie bekommen also nur dann Arbeitsplätze und wären dann auch nicht mehr arm, wenn sie sich nicht mehr wie Arme verhalten.
Sie müssen sich also wie Nicht-Arme verhalten, obwohl sie arm sind. Das Merkmal aller Nicht-Armen ist, daß sie sich beschäftigen. Folglich müssen sich die Armen beschäftigen, damit sie nicht mehr das Merkmal der Armut – die Beschäftigungslosigkeit – haben. Damit die Armen dieses Merkmal auch tatsächlich ablegen, bedarf es eines gewissen Zwanges. Das dafür geeignete Zwangsinstrument ist das IdA-Programm.
Folglich ist die Aufgabe des Quartiersmanagements das Management von IdA, und die Anwendung von IdA ist der eigentliche Inhalt des Quartiersmanagements.
Fazit: Der Kampf gegen das Quartiersmanagement muß also zuallererst ein Kampf gegen IdA sein, weil in IdA das Quartiersmanagement quasi schon vorweggenommene Gesetzesrealität ist. Wer andererseits bei seiner Auseinandersetzung mit dem Quartiersmanagement IdA nicht zum Zentrum macht, braucht über das Quartiersmanagement gar nicht mehr zu reden.
* IdA: Integration durch Arbeit (!)
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